„Vergüten statt verfolgen“ – Urheberrechtsfachtagung der Grünen

„Vergüten statt verfolgen“ lautete das Motto der Urheberrechtsfachtagung der Grünen vom 31. August bis 1. September in Berlin. Die Veranstaltung wurde vom Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen mit mehreren Bundesarbeitsgemeinschaften der Partei (Kultur, Medien und Netzpolitik, Demokratie und Recht, Bildung und Wissenschaft sowie Hochschule und Technik) organisiert. Erklärtes Ziel war es, mit allen beteiligten Akteuren über die notwendige Reform und Modernisierung des Urheberrechts zu diskutieren. In einer Zeit, in der Fragen des Urheberrechts so breit und öffentlich geführt würden wie noch nie, scheine es manchmal, dass zwei Fronten aufeinanderträfen, deren Interessen und Wünsche nicht miteinander vereinbar sein könnten. „Dies ist aus unserer Sicht nicht der Fall“, heißt es in der Ankündigung der Tagung. Zu Gehör kommen sollten Vertreter der Künstler- wie der Nutzerseite. Zu Wort kamen unter anderem Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, und Jeanette Hofmann, Direktorin am Alexander-von-Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft sowie für die Grünen Mitglied der Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“. Beide betonten, dass es neben gesetzlichen Regelungen auch soziale Vereinbarungen geben müsse, um den Urhebern zu ihrem Recht zu verhelfen. Claudia Roth, die Partei-Vorsitzende, erklärte, Menschen sollten nicht um ihren gerechten Lohn betrogen werden. Roth erinnerte in ihrem Statement auch an den Grundsatzbeschluss der Grünen zum Urheberrecht vom 27. November 2011, in dem es unter anderem um die Idee der Kulturflatrate und um die Forderung nach einer „Bagatellgrenze zur Entkriminalisierung von ‚alltäglichen‘ Urheberrechtsverstößen“ geht. Weitere Gäste des ersten Tages der Urheberrechtstagung waren der Internet-Aktivist Markus Beckedahl, Sascha Lobo, Journalist und Blogger, sowie die Musikerin und Autorin Luci van Org. Am zweiten Tag kamen in diversen Themenforen Vertreter aller beteiligten „Parteien“ sowie Urheberrechtsexperten zu Wort. Videos der Keynotes vom ersten Tag sollen demnächst auf der Webseite der Grünen ins Netz gestellt werden.